Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für den ARTISPORT-Onlineshop


1. Allgemeines

Die nachstehenden Bedingungen gelten ausschließlich für sämtliche Verträge und Leistungen, einschließlich Auskünfte und Folgegeschäfte, außer es wurden ausdrückliche abweichende schriftliche vertragliche Absprachen getroffen. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers die Warenlieferung an ihn vorbehaltlos ausführen, im übrigen gelten spätestens mit Warenentgegennahme durch den Besteller unsere Bedingungen als angenommen. Vertragspartner ist ARTISPORT Deutschland, Inhaber Frank Elsner – Jan-Petersen-Straße 21, 12679 Berlin.
Postadresse ist die Neubauernstraße 11 B, 15745 Wildau.

 

2. Angebote

Unsere Angebote sind stets freibleibend. Maßgeblich für den Umfang zu erbringender Leistungen und Lieferungen ist ausschließlich unsere schriftliche Auftragsbestätigung.. Telefonische Bestellungen sind rechtsverbindlich, die Zusendung unserer schriftlichen Auftragsbestätigung hat lediglich rechtsbestätigenden Charakter, diese legt jedoch den konkreten Auftragsumfang verbindlich fest.

Die zu dem Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts und Maßangaben sind, sofern nicht anderes vereinbart wurde, nur annähernd. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Größe und Form, etc. sind zulässig, soweit sie für den Besteller zumutbar sind, insbesondere bezogen auf Änderungen, die auf dem technischen Fortschritt unserer Handelswaren und Eigenerzeugnisse beruhen.

An sämtlichen Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen, etc., einschließlich der Abbildungen im Onlineshop und anderen Verkaufs- und Werbematerialien behält sich ARTISPORT ausdrücklich sämtliche Eigentums- und Urheberrechte vor.

 

3. Preise

Soweit nicht ausdrücklich abweichend schriftlich vereinbart, gelten unsere Preise ab Werk, ausschließlich Frachtkosten. Die Frachtkosten werden nach Feststellung der Menge, Größe, Gewicht und des Lieferortes in der Auftragsbestätigung gesondert ausgewiesen.

Bei europäischen Auslandslieferungen gelten unsere Preise unter vorgenannten Bedingungen frei Grenze, ausschließlich Zoll und anderen Nebenabgaben sowie zuzüglich eventuell anfallender Mehrwertsteuer.

 

4. Transportverpackung

Verpackungskosten werden grundsätzlich nicht berechnet, ausgenommen es handelt sich um aufwendige Spezialverpackung.

Transportverpackungen (sauber und nach Sorten getrennt) werden, falls vom Empfänger gewünscht, zurückgenommen. Die Kosten hierfür trägt der Rücksender.

 

5. Zahlungsbedingungen

Soweit nicht anderes vereinbart sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zahlbar und fällig.

Bei Auslandslieferungen gelten die jeweils gesondert schriftlich vereinbarten Bedingungen.

Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur gegen gesonderter schriftlicher Vereinbarungen und zahlungshalber unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen entgegen genommen. Eventuell gewährte Nachlässe stehen unter Vorbehalt vollständiger korrekter Auftragsabnahme und fristgerechter Bezahlung.

Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 4 % (in Worten vier Prozent) über den jeweiligen Basisdiskontsatz der Europäischen Zentralbank. Sollten wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

Bei Neukunden und im begründeten Falle behalten wir uns die Lieferung gegen Vorkasse oder andere Zahlungsnachweise vor.

 

6. Lieferzeit und Lieferbedingungen

Liefertermine oder Lieferfristen gelten, soweit nicht ausdrücklich als Fixtermin vereinbart, als unverbindlich angenäherte Termine. Technische Fragen müssen im voraus geklärt sein, nachträgliche Änderungen, bzw. Ergänzungen können Verschiebungen der Lieferzeiten nach sich ziehen.

Zeichnen sich unverhältnismäßig lange Lieferverzögerungen ab (höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, veränderte gesetzliche oder behördliche Genehmigungen oder Gesetze, Betriebsstörungen usw.) sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine Haftung für Lieferverzug wird ausgeschlossen.

Die Auswahl der Versandart erfolgt durch ARTISPORT.

Der Besteller ist verpflichtet, die bestellte Ware nach Bereitstellung abzunehmen. Schäden, die sich aus einem Annahmeverzug ergeben, gehen zu Lasten des Bestellers.

 

7. Reklamationen

In Übereinstimmung mit den im Handelsgesetz geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten ist die Ware nach Erhalt sofort auf Mängel zu untersuchen und uns, wenn festgestellt, unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

Transportschäden werden durch die Transportunternehmen nur anerkannt, wenn sie auf den Empfangspapieren bescheinigt sind.

Das Recht zur Nachlieferung, Wandlung oder Minderung des Kaufpreises steht dem Besteller nur dann zu, wenn eine Nachbesserung durch ARTISPORT oder einen von ARTISPORT autorisierten Dritten aus technischen Gründen nicht möglich ist.

Gewährleistungsverpflichtungen bestehen dann nicht, wenn ein Fehler nicht oder nicht fristgerecht angezeigt wurde und uns nicht unverzüglich Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben wurde, ferner bei unsachgemäßer Behandlung oder Überbeanspruchung der Ware, bei Verwendung von Teilen, die unsererseits nicht genehmigt worden sind, welche die Funktion und Eigenschaften der Ware negativ beeinträchtigen, bei ungenehmigter Veränderung der Ware sowie bei Nichtbefolgung der Vorschriften über die Behandlung, die Wartung und Pflege der gelieferten Gegenstände. Natürlicher Verschleiß ist stets von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Grundsätzlich, soweit nicht gesetzlich abweichend, geregelt oder von ARTISPORT ausdrücklich zugesichert, beträgt die Gewährleistungspflicht 24 (in Worten vierundzwanzig) Monate gerechnet ab Versendung. In jedem Fall endet die Gewährleistung nach vierundzwanzig Monaten, gerechnet vom Zeitpunkt der rechtzeitigen Rüge ein.

Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund diese beruhen, sind ausgeschlossen, insbesondere haftet ARTISPORT nicht für einen entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, außer diese Schäden wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig durch ARTISPORT verursacht.

Schadensersatzansprüche wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften haben zur Voraussetzung, dass ARTISPORT im Rahmen der getroffenen Absprachen ausdrücklich derartige Zusicherungen schriftlich abgegeben hat.

 

8. Eigentumsvorbehalt

ARTISPORT behält sich ausdrücklich das Eigentum an der Kaufsache bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungen aus dem konkreten Auftragsverhältnis bzw. bis zum Eingang aller Zahlungen aus laufender Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Dies gilt auch ausdrücklich dann, wenn sich der Besteller zur Erfüllung seiner Verbindlichkeiten eines Dritten mit unserer Kenntnis und unserem Einverständnis bedient, etwa im Rahmen eines Delkredere-Vertrages. In diesem Fall erlischt der Eigentumsvorbehalt erst dann, wenn die entsprechende Zahlung auf unseren Konten gutgeschrieben ist bzw. bei einem Kontokorrentverhätnis der entsprechende Saldo ausgeglichen wurde.

Soweit der Besteller für uns erkennbar ein Wiederverkäufer ist, ist er berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen, wobei er ARTISPORT bereits jetzt sämtliche Forderungen in Höhe des ihm in Rechnung gestellten Kaufpreises abtritt, die dem Besteller gegenüber seinen Kunden oder Dritten erwachsen. Eine Verpfändung der Sicherungsübereignung der verkauften Ware ohne die vorherige Zustimmung von ARTISPORT ist nicht zulässig. Bei Weiterverkauf der Vorbehaltsware gegen Kredit ist der Besteller verpflichtet, zur Sicherung der Rechte des Lieferanten, die Eigentumsverhältnisse an der Vorbehaltsware offen zu legen. Jegliche Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets von uns vorgenommen. Bei abgetretenen Forderungen bleibt der Besteller bis auf Widerruf zum Forderungseinzug berechtigt und verpflichtet. Der Besteller hat uns umgehend auf unsere Aufforderung hin die genaue Bezeichnung des Schuldners mitzuteilen und diesen die Abtretung an zu zeigen, wenn dies zur Realisierung unserer Ansprüche notwendig werden sollte, wobei auch wir berechtigt sind, die abgetretenen Forderungen selbst einzuziehen. Letzteres erfolgt dann, falls eine Vermögensverschlechterung bei dem Besteller eintritt, er generell seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, in jedem Fall bei Stellung eines Konkurs- oder Vergleichsantrags und bei Zahlungseinstellung. In diesen Fällen erlischt die Einziehungsermächtigung des Bestellers auch ohne unseren ausdrücklichen Widerruf.

Generell trifft den Besteller die Verpflichtung, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, sie auf eigene Kosten gegen die üblichen Schadensrisiken wie Feuer, Wasser und Diebstahl in ausreichender Höhe zu versichern. Versicherungsschäden gelten in Höhe des Warenwerts zuzüglich uns etwaig entstehender Kosten und Auslagen als abgetreten.

Bei drohenden Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware bzw. auf die abgetretenen Kaufpreisforderungen bei Weiterveräußerung unterrichtet uns der Besteller umgehend, um es zu ermöglichen, die im konkreten fall erforderlichen gerichtlichen und außergerichtlichen Maßnahmen einzuleiten. Tut er dies nicht oder nicht rechtzeitig, haftet er uns für den daraus entstehenden Schaden.

In jedem Fall sind wir berechtigt, falls konkrete Gefahr für die Vorbehaltsware und damit uns zustehenden Ansprüchen besteht, selbst oder durch Beauftragte Zugriff auf die Ware zu nehmen und durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die uns zustehenden Rechte nicht beeinträchtigt oder vereitelt werden. Dies schließt den Zutritt zum Lagerplatz der Ware ohne die Zustimmung des Bestellers mit ein.. Ist die Ware bei Dritten gelagert, verpflichtet sich der Besteller, auch deren Zustimmung bereits zum Zeitpunkt der Einlagerung zu erlangen.

Wir verpflichten uns, bestehende Sicherungen dann auf Verlangen des Bestellers freizugeben, als ihr Wert die zu sichernde Forderung um 20 % übersteigt.

Im Rahmen eines Vergleichs oder Konkurses erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt auf sämtliche zur Masse gehörende, von uns gelieferte und bereits vom Besteller bezahlte Ware zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen.

9.Erfüllungsort, Gerichtsstand, salvatorische Klausel

ARTISPORT ist berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner weiterzugeben, wenn dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von ARTISPORT beachtet. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Soweit der Besteller Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbeziehungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

 

Inhaber Frank Elsner – Jan-Petersen-Straße 21, 12679 Berlin.

Postadresse ist die Neubauernstraße 11 B, 15745 Wildau.

Betreiber Frank Elsner – Kantstraße 10 - 15366 Hoppegarten.

Postadresse ist die Kantstraße 10 - 15366 Hoppegarten.


Stand Januar 2016

 

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